090527 Kabinett beschließt Flughafenkonzept 2009 der Bundesregierung

BMVBS 27. Mai 2009, Nr.: 116/2009

Kabinett beschließt Flughafenkonzept 2009 der Bundesregierung

Tiefensee: "Luftverkehrsstandort Deutschland wird gestärkt".

Das Bundeskabinett hat heute das von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee vorgelegte Flughafenkonzept 2009 der Bundesregierung beschlossen.

"Mit dem Flughafenkonzept stärken wir den Luftverkehrsstandort Deutschland. Flughäfen sichern Wachstum und Beschäftigung. Wir machen sie fit für die Zukunft, damit sie im europäischen und internationalen Wettbewerb mithalten können", so Tiefensee.

Das Flughafenkonzept 2009 der Bundesregierung ist die Grundlage für eine nachhaltige und bedarfsgerechte Entwicklung der Flughäfen in Deutschland.

Tiefensee: "Die Zahl der Fluggäste und der Transport von Waren und Gütern werden langfristig weiter zunehmen. Für den Geschäftsverkehr, die Luftfracht und den Flug in den Urlaub müssen ausreichende Kapazitäten bereit stehen. Der Luftverkehr ist aber auch dem Klimaschutz, den ökologischen und sozialen Belangen und Bedürfnissen der Menschen verpflichtet. Flughäfen müssen wachsen können, gleichzeitig müssen die Anwohner rund um die Flughäfen gut schlafen. Eine Ausweitung des Nachtflugbetriebs auf weitere Flughäfen ist deshalb nicht beabsichtigt. An den bestehenden Standorten werden wir alles tun, um Fluglärm so weit wie möglich zu reduzieren."

Aus Sicht des Bundes kommen für eine bedarfsgerechte Weiterentwicklung in Frage: Berlin Brandenburg International (BBI), Düsseldorf, Köln/Bonn, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart. Für die Fracht sind insbesondere die bauliche Infrastruktur der Flughäfen Frankfurt/Main, München, Düsseldorf, Köln/Bonn, Leipzig/Halle, Frankfurt-Hahn, Hamburg, Hannover, Stuttgart und Nürnberg bedarfsgerecht zu optimieren und gegebenenfalls weiterzuentwickeln.

Im Flughafenkonzept ist erstmals festgelegt, dass Aus-, Umbau und Konversionsprojekte künftig nur dann realisiert werden dürfen, wenn sowohl der Bedarf und Wirtschaftlichkeit nachgewiesen werden können. Wettbewerbsverzerrungen und Fehlinvestitionen sollen vermieden werden. Je größer die Gefahr von Überkapazitäten ist, also bestehende und wirtschaftlich tragfähige Flughäfen durch Ausbau eines anderen gefährdet werden, desto intensiver sollen die Genehmigungsbehörden die Ausbauvorhaben auch region- und länderübergreifend prüfen. Damit soll sichergestellt werden, dass keine öffentlichen Mittel verschwendet werden.

Tiefensee: "Die beiden großen Drehkreuze Frankfurt und München und die großen Flughäfen sind volkswirtschaftlich von besonderer Bedeutung. Darüber hinaus können Regionalflugplätze angesichts der zunehmenden Kapazitätsengpässe bei den hoch belasteten Großflughäfen eine wichtige Ergänzungs- und Entlastungsfunktion haben. Wenn sie sich aber im Wettbewerb mit anderen Flugplätzen befinden, ist es umso wichtiger, dass Spielregeln eingehalten werden. Unser Ziel ist es, Kannibalisierungseffekte und auch die Verschwendung von Steuergeldern zu vermeiden."

Ein Bedarf für Neubau von Flughäfen sieht die Bundesregierung derzeit nicht.

Quelle: BMVBS