Masterplan Güterverkehr und Logistik: Verkehrswege optimal nutzen – Verkehr effizient gestalten: Unterschied zwischen den Versionen

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== Verkehrswege optimal nutzen – Verkehr effizient gestalten ==
 
== Verkehrswege optimal nutzen – Verkehr effizient gestalten ==
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=== Ausbau und Verstärkung der Verkehrsmanagementsysteme auf hoch belasteten Strecken der Bundesautobahnen ===
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'''Ausgangslage:'''
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Verkehrsmanagementsysteme tragen in vielen Bereichen zur Verbesserung der Verkehrslage bei. Sie ermöglichen durch aktive Steuerungsmaßnahmen eine optimierte Verhaltensanpassung der Verkehrsteilnehmer an die aktuelle Verkehrssituation. Dynamische Anzeigen wie Höchstgeschwindigkeiten, Überholverbote oder Anzeigen zur Spurbenutzung führen zu einer Verflüssigung des Verkehrs und vermeiden so Verhaltensweisen, die zu Staus oder Unfällen führen könnten. Viele hoch belastete Strecken des deutschen Autobahnnetzes sind mit diesen modernen Telematikeinrichtungen noch nicht ausgerüstet.
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'''Beschreibung der Maßnahme:'''
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Hoch belastete Autobahnstrecken, die noch nicht mit Telematikeinrichtungen ausgestattet sind, sollen beschleunigt damit ausgerüstet werden. Schon bestehende Einrichtungen sind zu optimieren und ggf. dem Stand der Technik anzupassen.
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'''Auswirkung:'''
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Die Maßnahme führt zu einer höheren Leistungsfähigkeit der entsprechenden Streckenabschnitte. Sie wirkt sich Effizienz steigernd auf dem gesamten Autobahnnetz aus und trägt zur Vermeidung von Stausituationen und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bei. Hierdurch werden zusätzlich positive Effekte hinsichtlich Klima- und Umweltschutz z. B. durch CO2-Reduzierungen erwartet.
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BMVBS in Zusammenarbeit mit den betroffenen Bundesländern.
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Die Maßnahme wird aus dem BMVBS-Haushalt finanziert.
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Die Maßnahme steht im Einklang mit der EU-Verkehrspolitik.
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Mit der Maßnahme soll 2008 begonnen werden. Eine komplette Ausrüstung der hoch belasteten Strecken wird bis 2015 angestrebt.
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=== Bundesweite Vereinheitlichung und Vernetzung der Verkehrs- managementsysteme auf Bundesautobahnen ===
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Die Erfassung, die Analyse und Steuerung des Verkehrs mit Hilfe von Verkehrsmanagementsystemen erfolgt auf dem Autobahnnetz durch die Betreiber der Infrastruktur auf Länderebene. Die Verkehrsmanagementsysteme sind bislang deutschlandweit nicht vernetzt. Eine Abstimmung oder Zusammenarbeit zwischen den Betreibern findet ebenfalls nicht in erforderlichem Umfang statt. Dies führt dazu, dass Potenziale zur effizienteren Nutzung des Netzes der Bundesautobahnen nicht genutzt werden können.
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'''Beschreibung der Maßnahme:'''
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Unter Berücksichtigung bestehender Verkehrsmanagementsysteme sollen die Verwaltungen der Länder in Zusammenarbeit mit dem BMVBS und der Industrie ein Konzept zur Vernetzung bestehender Verkehrsmanagementsysteme erarbeiten. Das Konzept soll bundesweit eine bedarfsgerechte und effiziente Verkehrsabwicklung auf Bundesautobahnen ermöglichen. Dies betrifft z. B. vorausschauende Informationen über Staus, freie Parkplätze als auch Verkehrsfluss beeinflussende Maßnahmen wie Geschwindigkeitsbegrenzungen oder Überholverbote.
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'''Auswirkung:'''
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Die Maßnahme ermöglicht bundesweit durch intelligente Verkehrsinformation und -steuerung Kapazitätssteigerungen auf Bundesautobahnen. Durch bessere Routenplanungen und kurzfristige Reaktionsmöglichkeiten auf sich entwickelnde Verkehrssituationen können Transporte verlässlicher abgewickelt werden. Dies wirkt sich auch positiv auf Umwelt- und Klimaverträglichkeit des Verkehrs aus; die Verkehrssicherheit wird durch die Maßnahme ebenfalls erhöht.
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'''Verantwortung:'''
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Für die Erarbeitung und Umsetzung des Konzepts sind die Bundesländer in Zusammenarbeit mit dem BMVBS zuständig.
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'''Haushalts-Relevanz:'''
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Die Maßnahme wird aus dem BMVBS-Haushalt finanziert.
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'''EU-Relevanz:'''
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Die Maßnahme steht im Einklang mit der EU-Verkehrspolitik.
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'''Umsetzungszeitraum:'''
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Mit der Maßnahme soll 2008 begonnen werden. Das Konzept soll bis Ende 2009 abgeschlossen und die vollständige Umsetzung bis 2015 abgeschlossen sein.
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=== Beschleunigte Umsetzung des "Ausbauprogramms zur Verbesserung des Parkflächenangebots an Tank- und Rastanlagen der Bundesautobahnen" ===
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'''Ausgangslage:'''
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Die Lkw-Parkplatzkapazitäten an und in der Nähe der Bundesautobahnen (BAB) sind unzureichend. Hierdurch können sich vermehrt ein nicht ordnungsgemäßes Abstellen der Lkw, zusätzlicher Parkplatzsuchverkehr und auch ein Überschreiten der zulässigen Lenkzeiten ergeben, was zu einer Erhöhung der Unfallgefahr führt. Die erwartete Zunahme des Güterverkehrs in Verknüpfung mit der neuen Lenk- und Ruhezeitregelung wird den Bedarf weiter erhöhen. Der höchste Bedarf besteht im Bereich der Grenzübergänge nach Osteuropa. Der Bundesverkehrsminister hat die Dringlichkeit erkannt und im Herbst 2007 eine Projektgruppe Autobahnparkplätze für Lkw eingerichtet, die eine Kapazitätserweiterung angehen soll.
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'''Beschreibung der Maßnahme:'''
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Es sollen 11.000 Parkplätze zusätzlich geschaffen werden. Die Arbeiten der Projektgruppe des BMVBS zur Bedarfsermittlung und zum Bau zusätzlicher Lkw-Parkplätze erstrecken sich auf das gesamte BAB-Netz. Wegen der dringenden Probleme bei den Grenzübergängen nach Osteuropa sollen Bedarfsermittlung und Bau für diesen Bereich zeitlich vorgezogen werden. Die Richtlinien für Tank- und Rastanlagen der Länder sollen dabei berücksichtigt werden.
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'''Auswirkung:'''
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Diese Maßnahme trägt zur optimalen Nutzung der Verkehrswege, zur Vermeidung von Verkehr, zur umwelt- und klimafreundlicheren Gestaltung des Verkehrs sowie zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen bei.
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'''Verantwortung:'''
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BMVBS, Straßenbauverwaltungen der Länder (Auftragsverwaltung), Kommunen. Außerdem Speditionsverbände, Autobahn Tank & Rast Holding GmbH, Vereinigung Deutscher Autohöfe e.V. (VEDA).
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'''Haushalts-Relevanz:'''
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Die Maßnahme wird aus dem BMVBS-Haushalt finanziert. Für das Ausbauprogramm stehen bis 2015 insgesamt 250 Mio. € zur Verfügung. Im Jahr 2008 sollen davon 35 Mio. € investiert werden.
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'''EU-Relevanz:'''
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Die EU-Kommission, DG TREN, hat ein Pilotprojekt mit dem Ziel der Schaffung eines Netzes sicherer Lkw-Parkplätze in der EU gestartet, das zunächst bis 2009 mit 11 Mio. € ausgestattet und mit Definitionsaufgaben beschäftigt ist.
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'''Umsetzungszeitraum:'''
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Schaffung von 11.000 zusätzlichen Parkplätzen bis 2012.
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=== Weiterführung und Intensivierung der Maßnahmen zur Stauvermeidung durch Optimierung des Baustellenmanagements ===
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'''Ausgangslage:'''
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Staus verursachen volkswirtschaftliche Verluste und schädigen Klima und Umwelt durch unproduktive Erhöhung von Emissionen. Nach Expertenschätzungen führen die Staus auf unseren Autobahnen zu volkswirtschaftlichen Kosten in zweistelliger Milliardenhöhe und zeichnen verantwortlich für Milliarden Liter unnötig verbrauchten Kraftstoffs. Durch das nach aktuellen Prognosen vorhergesagte Verkehrswachstum könnte sich diese Situation noch erheblich verschärfen. Baustellen auf Autobahnen behindern in vielen Fällen den Verkehrsfluss, erhöhen die Gefahr einer Staubildung und verringern die Verkehrssicherheit. Für die Unterhaltung und den Betrieb der Bundesautobahnen sind heute durchschnittlich rund 200 bis 280 Baustellen täglich eingerichtet. Experten gehen davon aus, dass diese Baustellen für mehr als ein Drittel aller Staus auf Autobahnen verantwortlich sind.
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'''Beschreibung der Maßnahme:'''
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Um Stau zu vermeiden, soll das Baustellenmanagement optimiert werden. Hierbei geht es darum, 
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*die Baustellenzeit zu reduzieren durch entsprechende Ausschreibungs- und Vertragsgestaltung sowie durch Bauarbeiten außerhalb der üblichen Arbeitszeiten, sofern erforderlich auch an Sonntagen oder nachts, 
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*die kumulative Staubildung zu vermeiden durch stärkere bundesweite Baustellenkoordinierung und 
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*an der Baustelle einen besseren Verkehrsdurchfluss zu ermöglichen durch stärkere Anpassung der Baustellenmaßnahmen (z. B. Anzahl und Breite der Spuren) an die jeweilige Verkehrssituation und stärkere Nutzung dynamischer verkehrslenkender Maßnahmen (z. B. Geschwindigkeitsanzeigen und Überholverbote).
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'''Auswirkung:'''
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Die Maßnahme soll zu einem besseren Durchfluss des Verkehrs an Baustellen führen. Dadurch sollen Staus reduziert und die damit verbundenen volkswirtschaftlichen Schäden verringert werden.
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'''Verantwortung:'''
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Für die Umsetzung der Maßnahmen ist das BMVBS in Zusammenarbeit mit den Bundesländern zuständig.
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'''Haushalts-Relevanz:'''
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Die Umsetzung der Maßnahmen führt zu mehr Kosten bei den Baustellen. Diese Mehrkosten werden jedoch durch beträchtliche volkswirtschaftliche Gewinne überkompensiert. Die erforderlichen Finanzierungsmittel werden im Haushalt des BMVBS veranschlagt.
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'''EU-Relevanz:'''
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Die Maßnahmen stehen in Übereinstimmung mit den Zielen der EU-Verkehrspolitik, insbesondere hinsichtlich einer Erhöhung der Verkehrssicherheit, des Verkehrsflusses in Europa und einer Reduzierung der Verkehrs-Emissionen.
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'''Umsetzungszeitraum:'''
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Die Maßnahmen sollen im Jahr 2008 begonnen werden.
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=== Verkehrsinformations- und Kommunikationsdienste für den Lkw auf dem Autobahnnetz durch Nutzung der Mautinformationen (Mautmehrwertdienste) ===
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'''Ausgangslage:'''
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Der Straßengüterverkehr braucht zur Verbesserung seiner Leistungsfähigkeit spezifische Verkehrsinformationen. Vor diesem Hintergrund steigt die Nachfrage nach Daten, die das deutsche Mautsystem generiert.
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'''Beschreibung der Maßnahme:'''
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Die aktuelle technische Ausstattung des Systems macht das deutsche Lkw-Mautsystem zu einer idealen Plattform für Telematik-Mehrwertdienste, die es zu entwickeln gilt. Über die vorhandene Plattform wäre es Anbietern von Telematikdiensten möglich, Basisfunktionen des Systems – wie die satellitengestützte Standortbestimmung, den vorhandenen Mobilfunk-Kommunikationskanal oder die Kurzstreckenkommunikation über Mikrowellentechnologie – gegen ein entsprechendes Nutzungsentgelt für eigene Dienste zu nutzen. Rechtliche, technische und organisatorische Voraussetzungen sind so zu gestalten, dass ein fairer Wettbewerb zwischen den Telematikanbietern ermöglicht wird.
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'''Auswirkung:'''
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Durch diese Maßnahme kann der Verkehr intelligenter sowie umwelt- und klimafreundlicher gestaltet und Logistikkonzepte verbessert werden. Parksuchverkehr kann reduziert, Staus können vermieden werden: Das reduziert CO2-Emissionen und schont die Umwelt. Die Dienste können zur Verkehrsvermeidung und zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen beitragen.
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'''Verantwortung:'''
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Dem Bund obliegt die Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen. Die Gründung einer Telematics-Gateway-Gesellschaft obliegt privaten Gesellschaften, die für die technische und organisatorische Umsetzung zuständig sind.
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'''Haushalts-Relevanz:'''
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Gering, da Mautmehrwertdienste als entgeltliche Dienstleistung ausgestaltet werden.
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'''EU-Relevanz:'''
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Eine Entscheidung der EU-Kommission regelt die Bedingungen und Auflagen für das Anbieten von Telematikdiensten auf der Basis des deutschen Mautsystems durch deren Betreiber.
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'''Umsetzungszeitraum:'''
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Schaffung der vertraglichen Grundlagen durch den Bund bis 2009. Die ersten Anwendungen könnten etwa 2010/2011 starten.
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=== Erarbeitung eines Konzeptes für die beschleunigte Einführung des euro-päischen Standards European Train Control System (ETCS) auf den Frachtkorridoren Deutschlands ===
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'''Ausgangslage:'''
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Auf den für den Schienengüterverkehr wichtigen Korridoren bestehen zunehmende Kapazitätsengpässe. Die erwarteten Aufkommenszuwächse insbesondere im Seehafenhinterlandverkehr werden diese Situation verschärfen. Darüber hinaus ist die Vielfalt inkompatibler Zugsicherungssysteme in der EU ein maßgebliches Hindernis für einen europäischen Eisenbahnraum mit grenzüberschreitenden Zügen ohne Lokomotivwechsel an den Grenzen. Da Deutschland ein Transitland und eine stark handelsorientierte Nation in Europa ist, führt dies zu Verlusten der Attraktivität der Schiene. Selbst Schienen affine Transporte können nur schwer für die Schiene gewonnen werden. Das wirkt sich belastend auf den Straßenverkehr und Klima- und Umweltschutz aus.
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'''Beschreibung der Maßnahme:'''
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Es soll ein nationales Konzept zur schnelleren Einführung von ETCS auf den hoch belasteten Schienenkorridoren in Deutschland unter Berücksichtigung bedarfsgerechter Hafenhinterlandanbindungen erarbeitet werden. Das ETCS ist eine technische Spezifikation für die Interoperabilität des Schienenverkehrs in Europa. Das Konzept soll sowohl die für die Infrastruktur (Bestandnetz) vorgesehene Finanzierungslinie des Bundes berücksichtigen auch die von den VU zu tragenden Kosten für die bei den Schienenfahrzeugen erforderlichen Einrichtungen quantifizieren.
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'''Auswirkung:'''
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Das Konzept schafft die Grundlage, um zu einer optimierten Nutzung der Schiene zu gelangen. Die Kapazitäten können erweitert und mehr Verkehr auf die Schiene verlagert werden. Dies führt zu einer Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Schiene, einer Entlastung der Bundesfernstraßen und trägt zu Umwelt- und Klimaschutz bei.
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'''Verantwortung:'''
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Für die Erarbeitung des Konzeptes ist das BMVBS in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn (DB) AG und den Ländern zuständig.
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'''Haushaltsrelevanz:'''
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Die Kosten des Konzepts werden sich im Rahmen der aktuellen aufgestockten Finanzplanung des BMVBS halten.
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'''EU-Relevanz:'''
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Die Maßnahme entspricht der EU-Politik zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Schienenraumes, der u.a. durch TEN-Korridore und die anzustrebende Interoperabilität gekennzeichnet ist.
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'''Umsetzungszeitraum:'''
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Die Erarbeitung des Konzeptes soll bis zum Jahr 2010 erfolgen.
  
  

Version vom 19. Juli 2008, 15:56 Uhr

Verkehrswege optimal nutzen – Verkehr effizient gestalten

Ausbau und Verstärkung der Verkehrsmanagementsysteme auf hoch belasteten Strecken der Bundesautobahnen

Ausgangslage:

Verkehrsmanagementsysteme tragen in vielen Bereichen zur Verbesserung der Verkehrslage bei. Sie ermöglichen durch aktive Steuerungsmaßnahmen eine optimierte Verhaltensanpassung der Verkehrsteilnehmer an die aktuelle Verkehrssituation. Dynamische Anzeigen wie Höchstgeschwindigkeiten, Überholverbote oder Anzeigen zur Spurbenutzung führen zu einer Verflüssigung des Verkehrs und vermeiden so Verhaltensweisen, die zu Staus oder Unfällen führen könnten. Viele hoch belastete Strecken des deutschen Autobahnnetzes sind mit diesen modernen Telematikeinrichtungen noch nicht ausgerüstet.

Beschreibung der Maßnahme:

Hoch belastete Autobahnstrecken, die noch nicht mit Telematikeinrichtungen ausgestattet sind, sollen beschleunigt damit ausgerüstet werden. Schon bestehende Einrichtungen sind zu optimieren und ggf. dem Stand der Technik anzupassen.

Auswirkung:

Die Maßnahme führt zu einer höheren Leistungsfähigkeit der entsprechenden Streckenabschnitte. Sie wirkt sich Effizienz steigernd auf dem gesamten Autobahnnetz aus und trägt zur Vermeidung von Stausituationen und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bei. Hierdurch werden zusätzlich positive Effekte hinsichtlich Klima- und Umweltschutz z. B. durch CO2-Reduzierungen erwartet.

Verantwortung:

BMVBS in Zusammenarbeit mit den betroffenen Bundesländern.

Haushalts-Relevanz:

Die Maßnahme wird aus dem BMVBS-Haushalt finanziert.

EU-Relevanz:

Die Maßnahme steht im Einklang mit der EU-Verkehrspolitik.

Umsetzungszeitraum:

Mit der Maßnahme soll 2008 begonnen werden. Eine komplette Ausrüstung der hoch belasteten Strecken wird bis 2015 angestrebt.

Bundesweite Vereinheitlichung und Vernetzung der Verkehrs- managementsysteme auf Bundesautobahnen

Ausgangslage:

Die Erfassung, die Analyse und Steuerung des Verkehrs mit Hilfe von Verkehrsmanagementsystemen erfolgt auf dem Autobahnnetz durch die Betreiber der Infrastruktur auf Länderebene. Die Verkehrsmanagementsysteme sind bislang deutschlandweit nicht vernetzt. Eine Abstimmung oder Zusammenarbeit zwischen den Betreibern findet ebenfalls nicht in erforderlichem Umfang statt. Dies führt dazu, dass Potenziale zur effizienteren Nutzung des Netzes der Bundesautobahnen nicht genutzt werden können.

Beschreibung der Maßnahme:

Unter Berücksichtigung bestehender Verkehrsmanagementsysteme sollen die Verwaltungen der Länder in Zusammenarbeit mit dem BMVBS und der Industrie ein Konzept zur Vernetzung bestehender Verkehrsmanagementsysteme erarbeiten. Das Konzept soll bundesweit eine bedarfsgerechte und effiziente Verkehrsabwicklung auf Bundesautobahnen ermöglichen. Dies betrifft z. B. vorausschauende Informationen über Staus, freie Parkplätze als auch Verkehrsfluss beeinflussende Maßnahmen wie Geschwindigkeitsbegrenzungen oder Überholverbote.

Auswirkung:

Die Maßnahme ermöglicht bundesweit durch intelligente Verkehrsinformation und -steuerung Kapazitätssteigerungen auf Bundesautobahnen. Durch bessere Routenplanungen und kurzfristige Reaktionsmöglichkeiten auf sich entwickelnde Verkehrssituationen können Transporte verlässlicher abgewickelt werden. Dies wirkt sich auch positiv auf Umwelt- und Klimaverträglichkeit des Verkehrs aus; die Verkehrssicherheit wird durch die Maßnahme ebenfalls erhöht.

Verantwortung:

Für die Erarbeitung und Umsetzung des Konzepts sind die Bundesländer in Zusammenarbeit mit dem BMVBS zuständig.

Haushalts-Relevanz:

Die Maßnahme wird aus dem BMVBS-Haushalt finanziert.

EU-Relevanz:

Die Maßnahme steht im Einklang mit der EU-Verkehrspolitik.

Umsetzungszeitraum: Mit der Maßnahme soll 2008 begonnen werden. Das Konzept soll bis Ende 2009 abgeschlossen und die vollständige Umsetzung bis 2015 abgeschlossen sein.

Beschleunigte Umsetzung des "Ausbauprogramms zur Verbesserung des Parkflächenangebots an Tank- und Rastanlagen der Bundesautobahnen"

Ausgangslage:

Die Lkw-Parkplatzkapazitäten an und in der Nähe der Bundesautobahnen (BAB) sind unzureichend. Hierdurch können sich vermehrt ein nicht ordnungsgemäßes Abstellen der Lkw, zusätzlicher Parkplatzsuchverkehr und auch ein Überschreiten der zulässigen Lenkzeiten ergeben, was zu einer Erhöhung der Unfallgefahr führt. Die erwartete Zunahme des Güterverkehrs in Verknüpfung mit der neuen Lenk- und Ruhezeitregelung wird den Bedarf weiter erhöhen. Der höchste Bedarf besteht im Bereich der Grenzübergänge nach Osteuropa. Der Bundesverkehrsminister hat die Dringlichkeit erkannt und im Herbst 2007 eine Projektgruppe Autobahnparkplätze für Lkw eingerichtet, die eine Kapazitätserweiterung angehen soll.

Beschreibung der Maßnahme: Es sollen 11.000 Parkplätze zusätzlich geschaffen werden. Die Arbeiten der Projektgruppe des BMVBS zur Bedarfsermittlung und zum Bau zusätzlicher Lkw-Parkplätze erstrecken sich auf das gesamte BAB-Netz. Wegen der dringenden Probleme bei den Grenzübergängen nach Osteuropa sollen Bedarfsermittlung und Bau für diesen Bereich zeitlich vorgezogen werden. Die Richtlinien für Tank- und Rastanlagen der Länder sollen dabei berücksichtigt werden.

Auswirkung: Diese Maßnahme trägt zur optimalen Nutzung der Verkehrswege, zur Vermeidung von Verkehr, zur umwelt- und klimafreundlicheren Gestaltung des Verkehrs sowie zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen bei.

Verantwortung: BMVBS, Straßenbauverwaltungen der Länder (Auftragsverwaltung), Kommunen. Außerdem Speditionsverbände, Autobahn Tank & Rast Holding GmbH, Vereinigung Deutscher Autohöfe e.V. (VEDA).

Haushalts-Relevanz: Die Maßnahme wird aus dem BMVBS-Haushalt finanziert. Für das Ausbauprogramm stehen bis 2015 insgesamt 250 Mio. € zur Verfügung. Im Jahr 2008 sollen davon 35 Mio. € investiert werden.

EU-Relevanz: Die EU-Kommission, DG TREN, hat ein Pilotprojekt mit dem Ziel der Schaffung eines Netzes sicherer Lkw-Parkplätze in der EU gestartet, das zunächst bis 2009 mit 11 Mio. € ausgestattet und mit Definitionsaufgaben beschäftigt ist.

Umsetzungszeitraum: Schaffung von 11.000 zusätzlichen Parkplätzen bis 2012.

Weiterführung und Intensivierung der Maßnahmen zur Stauvermeidung durch Optimierung des Baustellenmanagements

Ausgangslage:

Staus verursachen volkswirtschaftliche Verluste und schädigen Klima und Umwelt durch unproduktive Erhöhung von Emissionen. Nach Expertenschätzungen führen die Staus auf unseren Autobahnen zu volkswirtschaftlichen Kosten in zweistelliger Milliardenhöhe und zeichnen verantwortlich für Milliarden Liter unnötig verbrauchten Kraftstoffs. Durch das nach aktuellen Prognosen vorhergesagte Verkehrswachstum könnte sich diese Situation noch erheblich verschärfen. Baustellen auf Autobahnen behindern in vielen Fällen den Verkehrsfluss, erhöhen die Gefahr einer Staubildung und verringern die Verkehrssicherheit. Für die Unterhaltung und den Betrieb der Bundesautobahnen sind heute durchschnittlich rund 200 bis 280 Baustellen täglich eingerichtet. Experten gehen davon aus, dass diese Baustellen für mehr als ein Drittel aller Staus auf Autobahnen verantwortlich sind.

Beschreibung der Maßnahme:

Um Stau zu vermeiden, soll das Baustellenmanagement optimiert werden. Hierbei geht es darum,

  • die Baustellenzeit zu reduzieren durch entsprechende Ausschreibungs- und Vertragsgestaltung sowie durch Bauarbeiten außerhalb der üblichen Arbeitszeiten, sofern erforderlich auch an Sonntagen oder nachts,
  • die kumulative Staubildung zu vermeiden durch stärkere bundesweite Baustellenkoordinierung und
  • an der Baustelle einen besseren Verkehrsdurchfluss zu ermöglichen durch stärkere Anpassung der Baustellenmaßnahmen (z. B. Anzahl und Breite der Spuren) an die jeweilige Verkehrssituation und stärkere Nutzung dynamischer verkehrslenkender Maßnahmen (z. B. Geschwindigkeitsanzeigen und Überholverbote).

Auswirkung:

Die Maßnahme soll zu einem besseren Durchfluss des Verkehrs an Baustellen führen. Dadurch sollen Staus reduziert und die damit verbundenen volkswirtschaftlichen Schäden verringert werden.

Verantwortung:

Für die Umsetzung der Maßnahmen ist das BMVBS in Zusammenarbeit mit den Bundesländern zuständig.

Haushalts-Relevanz:

Die Umsetzung der Maßnahmen führt zu mehr Kosten bei den Baustellen. Diese Mehrkosten werden jedoch durch beträchtliche volkswirtschaftliche Gewinne überkompensiert. Die erforderlichen Finanzierungsmittel werden im Haushalt des BMVBS veranschlagt.

EU-Relevanz:

Die Maßnahmen stehen in Übereinstimmung mit den Zielen der EU-Verkehrspolitik, insbesondere hinsichtlich einer Erhöhung der Verkehrssicherheit, des Verkehrsflusses in Europa und einer Reduzierung der Verkehrs-Emissionen.

Umsetzungszeitraum:

Die Maßnahmen sollen im Jahr 2008 begonnen werden.

Verkehrsinformations- und Kommunikationsdienste für den Lkw auf dem Autobahnnetz durch Nutzung der Mautinformationen (Mautmehrwertdienste)

Ausgangslage:

Der Straßengüterverkehr braucht zur Verbesserung seiner Leistungsfähigkeit spezifische Verkehrsinformationen. Vor diesem Hintergrund steigt die Nachfrage nach Daten, die das deutsche Mautsystem generiert.

Beschreibung der Maßnahme:

Die aktuelle technische Ausstattung des Systems macht das deutsche Lkw-Mautsystem zu einer idealen Plattform für Telematik-Mehrwertdienste, die es zu entwickeln gilt. Über die vorhandene Plattform wäre es Anbietern von Telematikdiensten möglich, Basisfunktionen des Systems – wie die satellitengestützte Standortbestimmung, den vorhandenen Mobilfunk-Kommunikationskanal oder die Kurzstreckenkommunikation über Mikrowellentechnologie – gegen ein entsprechendes Nutzungsentgelt für eigene Dienste zu nutzen. Rechtliche, technische und organisatorische Voraussetzungen sind so zu gestalten, dass ein fairer Wettbewerb zwischen den Telematikanbietern ermöglicht wird.

Auswirkung:

Durch diese Maßnahme kann der Verkehr intelligenter sowie umwelt- und klimafreundlicher gestaltet und Logistikkonzepte verbessert werden. Parksuchverkehr kann reduziert, Staus können vermieden werden: Das reduziert CO2-Emissionen und schont die Umwelt. Die Dienste können zur Verkehrsvermeidung und zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen beitragen.

Verantwortung:

Dem Bund obliegt die Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen. Die Gründung einer Telematics-Gateway-Gesellschaft obliegt privaten Gesellschaften, die für die technische und organisatorische Umsetzung zuständig sind.

Haushalts-Relevanz:

Gering, da Mautmehrwertdienste als entgeltliche Dienstleistung ausgestaltet werden.

EU-Relevanz:

Eine Entscheidung der EU-Kommission regelt die Bedingungen und Auflagen für das Anbieten von Telematikdiensten auf der Basis des deutschen Mautsystems durch deren Betreiber.

Umsetzungszeitraum:

Schaffung der vertraglichen Grundlagen durch den Bund bis 2009. Die ersten Anwendungen könnten etwa 2010/2011 starten.

Erarbeitung eines Konzeptes für die beschleunigte Einführung des euro-päischen Standards European Train Control System (ETCS) auf den Frachtkorridoren Deutschlands

Ausgangslage:

Auf den für den Schienengüterverkehr wichtigen Korridoren bestehen zunehmende Kapazitätsengpässe. Die erwarteten Aufkommenszuwächse insbesondere im Seehafenhinterlandverkehr werden diese Situation verschärfen. Darüber hinaus ist die Vielfalt inkompatibler Zugsicherungssysteme in der EU ein maßgebliches Hindernis für einen europäischen Eisenbahnraum mit grenzüberschreitenden Zügen ohne Lokomotivwechsel an den Grenzen. Da Deutschland ein Transitland und eine stark handelsorientierte Nation in Europa ist, führt dies zu Verlusten der Attraktivität der Schiene. Selbst Schienen affine Transporte können nur schwer für die Schiene gewonnen werden. Das wirkt sich belastend auf den Straßenverkehr und Klima- und Umweltschutz aus.

Beschreibung der Maßnahme:

Es soll ein nationales Konzept zur schnelleren Einführung von ETCS auf den hoch belasteten Schienenkorridoren in Deutschland unter Berücksichtigung bedarfsgerechter Hafenhinterlandanbindungen erarbeitet werden. Das ETCS ist eine technische Spezifikation für die Interoperabilität des Schienenverkehrs in Europa. Das Konzept soll sowohl die für die Infrastruktur (Bestandnetz) vorgesehene Finanzierungslinie des Bundes berücksichtigen auch die von den VU zu tragenden Kosten für die bei den Schienenfahrzeugen erforderlichen Einrichtungen quantifizieren.

Auswirkung:

Das Konzept schafft die Grundlage, um zu einer optimierten Nutzung der Schiene zu gelangen. Die Kapazitäten können erweitert und mehr Verkehr auf die Schiene verlagert werden. Dies führt zu einer Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Schiene, einer Entlastung der Bundesfernstraßen und trägt zu Umwelt- und Klimaschutz bei.

Verantwortung:

Für die Erarbeitung des Konzeptes ist das BMVBS in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn (DB) AG und den Ländern zuständig.

Haushaltsrelevanz:

Die Kosten des Konzepts werden sich im Rahmen der aktuellen aufgestockten Finanzplanung des BMVBS halten.

EU-Relevanz:

Die Maßnahme entspricht der EU-Politik zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Schienenraumes, der u.a. durch TEN-Korridore und die anzustrebende Interoperabilität gekennzeichnet ist.

Umsetzungszeitraum:

Die Erarbeitung des Konzeptes soll bis zum Jahr 2010 erfolgen.



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