Verladen und Entladen - Versionsgeschichte

W. Schwenk am 12. Juni 2010 um 08:35 Uhr

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‎Absatz 1

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{{Vorlage:Hinweis zu Rechtsthemen}}
== § 412 HGB Verladen und Entladen ==

=== Absatz 1 ===
Soweit sich aus den Umständen oder der Verkehrssitte nicht etwas anderes ergibt, hat der [[Absender]] das [[Gut]] [[Beförderungssichere Beladung|beförderungssicher]] zu laden, zu stauen und zu befestigen sowie zu [[Entladung|entladen]]. Der [[Frachtführer]] hat für die [[Betriebssichere Beladung|betriebssichere Verladung]] zu sorgen.

=== Absatz 2 ===
Für die Lade- und Entladezeit, die sich mangels abweichender Vereinbarung nach einer den Umständen des Falles angemessenen Frist bemißt, kann keine besondere Vergütung verlangt werden.

=== Absatz 3 ===
Wartet der Frachtführer auf Grund vertraglicher Vereinbarung oder aus Gründen, die nicht seinem Risikobereich zuzurechnen sind, über die Lade- oder Entladezeit hinaus, so hat er Anspruch auf eine angemessene Vergütung ([[Standgeld]]).

=== Absatz 4 ===
Das Bundesministerium der Justiz wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, für die Binnenschifffahrt unter Berücksichtigung der Art der zur [[Beförderung]] bestimmten [[Fahrzeug]]e, der Art und Menge der [[Umschlag|umzuschlagenden]] Güter, der beim Güterumschlag zur Verfügung stehenden technischen Mittel und der Erfordernisse eines beschleunigten Verkehrsablaufs die Voraussetzungen für den Beginn der Lade- und Entladezeit, deren Dauer sowie die Höhe des Standgeldes zu bestimmen.

[[Kategorie:Frachtrecht]]

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 == § 412 HGB Verladen und Entladen ==
-=== Absatz 1 ===
+(1) Soweit sich aus den Umständen oder der Verkehrssitte nicht etwas anderes ergibt, hat der [[Absender]] das [[Gut]] [[Beförderungssichere Beladung|beförderungssicher]] zu [[Beladung|laden]], zu stauen und zu befestigen sowie zu [[Entladung|entladen]]. Der [[Frachtführer]] hat für die [[Betriebssichere Beladung|betriebssichere Verladung]] zu sorgen.
-=== Absatz 2 ===
+(2) Für die Lade- und Entladezeit, die sich mangels abweichender Vereinbarung nach einer den Umständen des Falles angemessenen Frist bemißt, kann keine besondere Vergütung verlangt werden.
-=== Absatz 3 ===
+(3) Wartet der Frachtführer auf Grund vertraglicher Vereinbarung oder aus Gründen, die nicht seinem Risikobereich zuzurechnen sind, über die Lade- oder Entladezeit hinaus, so hat er Anspruch auf eine angemessene Vergütung ([[Standgeld]]).
-=== Absatz 4 ===
+(4) Das Bundesministerium der Justiz wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, für die Binnenschifffahrt unter Berücksichtigung der Art der zur [[Beförderung]] bestimmten [[Fahrzeug]]e, der Art und Menge der [[Umschlag|umzuschlagenden]] Güter, der beim Güterumschlag zur Verfügung stehenden technischen Mittel und der Erfordernisse eines beschleunigten Verkehrsablaufs die Voraussetzungen für den Beginn der Lade- und Entladezeit, deren Dauer sowie die Höhe des Standgeldes zu bestimmen.
 [[Kategorie:Frachtrecht]][[Kategorie:HGB]]

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	Das Bundesministerium der Justiz wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, für die Binnenschifffahrt unter Berücksichtigung der Art der zur [[Beförderung]] bestimmten [[Fahrzeug]]e, der Art und Menge der [[Umschlag\|umzuschlagenden]] Güter, der beim Güterumschlag zur Verfügung stehenden technischen Mittel und der Erfordernisse eines beschleunigten Verkehrsablaufs die Voraussetzungen für den Beginn der Lade- und Entladezeit, deren Dauer sowie die Höhe des Standgeldes zu bestimmen.		Das Bundesministerium der Justiz wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, für die Binnenschifffahrt unter Berücksichtigung der Art der zur [[Beförderung]] bestimmten [[Fahrzeug]]e, der Art und Menge der [[Umschlag\|umzuschlagenden]] Güter, der beim Güterumschlag zur Verfügung stehenden technischen Mittel und der Erfordernisse eines beschleunigten Verkehrsablaufs die Voraussetzungen für den Beginn der Lade- und Entladezeit, deren Dauer sowie die Höhe des Standgeldes zu bestimmen.

−	[[Kategorie:Frachtrecht]]	+	[[Kategorie:Frachtrecht]][[Kategorie:HGB]]