Masterplan Güterverkehr und Logistik: Erarbeitung eines Konzeptes für die beschleunigte Einführung des europäischen Standards European Train Control System (ETCS) auf den Frachtkorridoren Deutschlands
Inhaltsverzeichnis
Ausgangslage
Auf den für den Schienengüterverkehr wichtigen Korridoren bestehen zunehmende Kapazitätsengpässe. Die erwarteten Aufkommenszuwächse insbesondere im Seehafenhinterlandverkehr werden diese Situation verschärfen. Darüber hinaus ist die Vielfalt inkompatibler Zugsicherungssysteme in der EU ein maßgebliches Hindernis für einen europäischen Eisenbahnraum mit grenzüberschreitenden Zügen ohne Lokomotivwechsel an den Grenzen. Da Deutschland ein Transitland und eine stark handelsorientierte Nation in Europa ist, führt dies zu Verlusten der Attraktivität der Schiene. Selbst Schienen affine Transporte können nur schwer für die Schiene gewonnen werden. Das wirkt sich belastend auf den Straßenverkehr und Klima- und Umweltschutz aus.
Beschreibung der Maßnahme
Es soll ein nationales Konzept zur schnelleren Einführung von ETCS auf den hoch belasteten Schienenkorridoren in Deutschland unter Berücksichtigung bedarfsgerechter Hafenhinterlandanbindungen erarbeitet werden. Das ETCS ist eine technische Spezifikation für die Interoperabilität des Schienenverkehrs in Europa. Das Konzept soll sowohl die für die Infrastruktur (Bestandnetz) vorgesehene Finanzierungslinie des Bundes berücksichtigen auch die von den VU zu tragenden Kosten für die bei den Schienenfahrzeugen erforderlichen Einrichtungen quantifizieren.
Auswirkung
Das Konzept schafft die Grundlage, um zu einer optimierten Nutzung der Schiene zu gelangen. Die Kapazitäten können erweitert und mehr Verkehr auf die Schiene verlagert werden. Dies führt zu einer Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Schiene, einer Entlastung der Bundesfernstraßen und trägt zu Umwelt- und Klimaschutz bei.
Verantwortung
Für die Erarbeitung des Konzeptes ist das BMVBS in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn (DB) AG und den Ländern zuständig.
Haushaltsrelevanz
Die Kosten des Konzepts werden sich im Rahmen der aktuellen aufgestockten Finanzplanung des BMVBS halten.
EU-Relevanz
Die Maßnahme entspricht der EU-Politik zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Schienenraumes, der u.a. durch TEN-Korridore und die anzustrebende Interoperabilität gekennzeichnet ist.
Umsetzungszeitraum
Die Erarbeitung des Konzeptes soll bis zum Jahr 2010 erfolgen.
